In einem kürzlich geführten Pressegespräch, zu dem die Bürgerliste Bad Homburg (BLB) geladen hatte, stand die zukünftige Nutzung des ehemaligen Klinikgeländes in der Urseler Straße im Mittelpunkt. Beate Fleige, die Vorsitzende der BLB, betonte, dass man nicht tatenlos zusehen könne, wie die Pläne für den Wohnungsbau auf dem Gelände scheiterten. Stattdessen müsse man nun Alternativen in Betracht ziehen.

Die BLB hatte sich in einer Arbeitsgruppe mit der gegenwärtigen Wohnsituation in Bad Homburg auseinandergesetzt. Angesichts der Tatsache, dass die geplante Entwicklung auf dem ehemaligen Klinikareal ins Stocken geraten ist, hält es die BLB für angebracht, die Wohnungspolitik der Stadtregierung kritisch zu bewerten und gleichzeitig über neue Möglichkeiten nachzudenken.

Die BLB wirft der Stadtplanung unter Oberbürgermeister Hetjes Versäumnisse vor. Angeblich hat es die Stadtverwaltung in zwei Jahren nicht vermocht, die erforderliche Planungsreife für die Realisierung von 270 Wohneinheiten, darunter auch preisregulierte, auf dem Gelände zu erreichen. Dies, obwohl bekannt war, dass der Investor diese Planungsreife zur Bedingung im Kaufvertrag gemacht hatte. Die BLB befürchtet nun, dass das Projekt rückabgewickelt werden könnte.

Die BLB kritisiert weiter, dass seit Hetjes‘ Amtsantritt die Stadt den Zugriff auf über 300 bezahlbare Wohnungen leichtfertig aufgegeben hat. Sie verweist auf Entscheidungen, wie den Verzicht auf die Verlängerung des Generalmietvertrags in den Obersten Gärten und der Frölingstraße, da die Mieten der Stadtregierung zu hoch erschienen. Auch das Vorgehen bei der Bebauung anderer Areale in Bad Homburg wird von der BLB bemängelt.

In einer Stellungnahme weisen die Fraktionen von CDU und SPD im Stadtparlament die Vorwürfe der BLB zurück. Sie betonen, dass es zwar zur Rolle der Opposition gehöre, Kritik zu üben, aber dabei sollte man bei der Wahrheit bleiben. Die Zuweisung der Alleinschuld an die Stadt für das Scheitern des Bauprojekts sei populistisch und nicht korrekt.

Elke Barth, SPD-Vorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Clemens Wolf, CDU-Fraktionsvorsitzender, weisen darauf hin, dass die Baubranche in Deutschland durch das Ende der Nullzinspolitik, den Fachkräftemangel und gestiegene Baupreise in einer schweren Krise steckt. Die Baupreise in Hessen seien beispielsweise in den letzten Monaten um 30 Prozent gestiegen. Angesichts dessen sei es nicht verwunderlich, dass Unternehmen versuchen, sich von Projekten zurückzuziehen, für die bereits hohe Summen für Grundstücke gezahlt wurden.

Wolf betonte, dass bei der Entwicklung von Bebauungsplänen für zentrale Bereiche eine enge Zusammenarbeit mit dem Eigentümer erforderlich ist, auch um Dinge wie Wegerechte zu klären. Dies könne dazu führen, dass beide Seiten Verfahren verzögern. Anstatt Unwahrheiten zu verbreiten, solle man die Stadt unterstützen, schnell mit dem Kreis Alternativen zu entwickeln.

Der Autor des Originalartikels beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven und Meinungen, die im Kontext der städtebaulichen Entwicklungen in Bad Homburg aufgekommen sind.