Im Zuge der Bemühungen, der stockenden Bauwirtschaft neuen Antrieb zu verleihen und den Wohnraummangel zu bekämpfen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen Paradigmenwechsel in der Baupolitik angemahnt. Bei einer Veranstaltung der „Heilbronner Stimme“ erläuterte Scholz, dass die aktuelle Krise der Baubranche nicht primär durch hohe Zinsen bedingt sei, sondern auch durch das Fehlen von Bauland und den Bau von Wohnungen, die gar nicht benötigt würden. Scholz betonte die Notwendigkeit, in den gefragtesten Städten und Regionen etwa 20 neue Stadtteile zu errichten – eine Entwicklung, die an die Baupolitik der 1970er-Jahre erinnere.
Der Kanzler sprach sich auch für die Bebauung der sogenannten grünen Wiesen aus, um dem Bedarf an Wohnraum und dem prognostizierten Bevölkerungswachstum gerecht zu werden. Dies sei in der Vergangenheit abgelehnt worden, müsse aber nun überdacht werden. Scholz forderte darüber hinaus eine politische Vereinbarung, um mehr Bauland bereitzustellen und höhere Bebauungen auch dort zu ermöglichen, wo dies bislang nicht gestattet war.
Zusätzlich ließ Scholz durchblicken, dass die Bundesregierung bereit sei, die Investitionen in den geförderten Wohnungsbau zu erhöhen, sollten die bereits bereitgestellten 18 Milliarden Euro vollständig ausgeschöpft werden. Allerdings müssten diese Mittel zunächst genutzt werden, und er verwies darauf, dass trotz der hohen Zahl an Baugenehmigungen die Neubautätigkeit rückläufig sei.
Scholz erinnerte daran, dass die Bundesregierung bereits Maßnahmen wie Vereinbarungen zum seriellen Bauen, Bürokratieabbau und verbesserte Abschreibungsbedingungen getroffen habe, um kostengünstigeres Bauen zu fördern. Er kritisierte jedoch, dass einige Investoren die Marktsituation falsch eingeschätzt hätten und zu viele Luxuswohnungen errichtet worden seien. Während Scholz nichts gegen hochpreisige Wohnungen einzuwenden hat, stellte er die Frage, wie viele Menschen sich solche leisten können. Der Fokus müsse auf dem Bau von tatsächlich benötigtem Wohnraum liegen.
Dieser Artikel basiert auf den Aussagen des Bundeskanzlers Olaf Scholz und wurde vom Autor des Originalartikels zusammengetragen.
